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| Thema | Rechtslage (Brandschutzzuständigkeit), war: AAO zur Feuermeldung | 14 Beträge | |||
| Rubrik | Einsatz | ||||
| Autor | Ulri8ch 8C., Düsseldorf / NRW | 630855 | |||
| Datum | 23.06.2010 21:01 | 5809 x gelesen | |||
Geschrieben von Gerhard BayerGeschrieben von Sven Keller Du hast nur einen Bruchteil zitiert, was hier aber m.E. wesentlich ist: der ganze Kontext zum einzigen daraus (letzten) von Dir zitierten Satz lautet: Geschrieben von Sven Keller Das Problem hier ist/war m.M. nach, dass letztendlich die Dorffürsten selbst und eigenmächtig über ihre AAO entscheiden können/konnten und nicht selten Kirchturmdenken, persönliche Befindlichkeiten gegen umliegende Wehren etc. für die Gestaltung der AAO entscheidend waren/ oder noch sind. Das was Sven beschreibt, hat nun allerdings (mit Ausnahme der Stadtstaaten - und die sind hier nicht das Problem, da alle mit leistungsfähiger BF) nichts mit der Neugliederung der Länder (damit dem § 79 (3) GG, geschweige denn direkt mit "Frau Merkel"), sondern mit den Landesgesetzen zu Brandschutz, THL usw. zu tun. Diese sind durch Gesetzgebungsverfahren der Länder autark und ohne Bundeseinfluß (!) regelbar - und könnten daher morgen schon ganz anders lauten, als im Prinzip "jede Gemeinde ist verantwortlich, einen leistungsfähigen BS sicherzustellen" (o.ä.). (Ginge auch durch entsprechende Änderungen zu Möglichkeiten wie Zusammenschlüsse/Zweckverbände auf Gemeindeebene, Fremdvergabemöglichkeiten (an WF oder Dritte/Vierte - vgl. Falck), Zuständigkeitsverlagerung auf Kreisebene (wie im RD und ganz vielen anderen Bereichen auch).) Kommunale Neugliederungen (wie es aktuell durch Gebietsreformen z.B. in SA wieder auch gegen den Willen einiger Gemeinden gemacht wird, vgl. http://www.ad-hoc-news.de/b-hmer-gemeindegebietsreform-war-notwendig--/de/News/21412235, können weitere Änderungen bringen, ohne an der Grundlage der Gesetze was ändern zu müssen. Dazu kommt, dass die Neugliederung der Länder auch immer mal wieder diskutiert wird - und bei einer der übernächsten Finanzkrisen bzw. bei weiteren Wanderungsbewegungen vermutlich unausweichlich bleiben werden... Vgl. auch hier das Fazit: http://de.wikipedia.org/wiki/Neugliederung_des_Bundesgebietes ----- mit privaten und kommunikativen Grüßen Cimolino | |||||
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| Autor | Gerh8ard8 B.8, Pfungstadt / Hessen | 630858 | |||
| Datum | 23.06.2010 21:45 | 4077 x gelesen | |||
| Hallo, Geschrieben von Ulrich Cimolino Das was Sven beschreibt, hat nun allerdings (mit Ausnahme der Stadtstaaten - und die sind hier nicht das Problem, da alle mit leistungsfähiger BF) nichts mit der Neugliederung der Länder (damit dem § 79 (3) GG, geschweige denn direkt mit "Frau Merkel"), sondern mit den Landesgesetzen zu Brandschutz, THL usw. zu tun. ... eben: das hat mit "Frau Merkel" gar nichts zu tun - weil da hat sie (weil lt. GG Länderkompetenz) auch keinen Einfluss ... ... andererseits wird ja hier durchaus der Traum der "Bundesfeuerwehr" a la THW gepflegt - und da ist eben das GG doch im Grundsatz vor ... Geschrieben von Ulrich Cimolino Dazu kommt, dass die Neugliederung der Länder auch immer mal wieder diskutiert wird - und bei einer der übernächsten Finanzkrisen bzw. bei weiteren Wanderungsbewegungen vermutlich unausweichlich bleiben werden... ... das ändert aber nicht an der Struktur selbst sondern nur an dem Zuschnitt der Elemente (und dem kann ich ja auch noch folgen) Geschrieben von Ulrich Cimolino (Ginge auch durch entsprechende Änderungen zu Möglichkeiten wie Zusammenschlüsse/Zweckverbände auf Gemeindeebene, Fremdvergabemöglichkeiten (an WF oder Dritte/Vierte - vgl. Falck), Zuständigkeitsverlagerung auf Kreisebene (wie im RD und ganz vielen anderen Bereichen auch).) ... was aber keine Gewähr ist, dass es systematisch besser würde - nur die Anzahl der Varianten wird geringer. Übrigens ist (über die gesamte Verwaltung gesehen) die Zuständigkeitsverlagerung eher von Kreis zu Kommune gelaufen (und hat dann tw. in Zusammenarbeit benachbarter Kommunen zur Gemeinschaftlichen Erledigung resultiert). Größer scheint also doch nicht unbedingt besser zu sein ... Gruss Gerhard | |||||
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| Autor | Pete8r L8., Frankenberg / Sachsen | 630859 | |||
| Datum | 23.06.2010 22:02 | 3925 x gelesen | |||
| Sorry Gerhard wenn es jetz zynisch oder polemisch klingt.... Du hast mich hier ja schon mal wegen der Zentralisierung abgewatscht, nur ist/war diese ja durchaus mal zumindest teilweise effektiv. Geschrieben von Gerhard Bayer ... eben: das hat mit "Frau Merkel" gar nichts zu tun - weil da hat sie (weil lt. GG Länderkompetenz) auch keinen Einfluss ... Dann musst du die gute Angie mal nach ihren Sprechblasen in L fragen. Geschrieben von Gerhard Bayer ... andererseits wird ja hier durchaus der Traum der "Bundesfeuerwehr" a la THW gepflegt - und da ist eben das GG doch im Grundsatz vor ... Hier musst du nur mal den Reflex gegen ein bundesweit einheitliches Feuerwehrwesen lassen. Und schon wird es besser. Wozu 16 BSG o.ä., wozu 16 unterschiedliche Stichwortkataloge-oder noch mehr- für die gleichen Einsätze. Und so kann man das Ganze immer weiterführen.... Geschrieben von Gerhard Bayer ... das ändert aber nicht an der Struktur selbst sondern nur an dem Zuschnitt der Elemente (und dem kann ich ja auch noch folgen) Und genau Das ist m.M.n. notwendig. Die Strukturen verändern, weg von kommunalen "Entscheidern". Geschrieben von Gerhard Bayer ... was aber keine Gewähr ist, dass es systematisch besser würde - nur die Anzahl der Varianten wird geringer. Übrigens ist (über die gesamte Verwaltung gesehen) die Zuständigkeitsverlagerung eher von Kreis zu Kommune gelaufen (und hat dann tw. in Zusammenarbeit benachbarter Kommunen zur Gemeinschaftlichen Erledigung resultiert). Größer scheint also doch nicht unbedingt besser zu sein ... Nöö, wenn man der typische Besitzstandswahrer ist natürlich nicht. Sorry nochmals, aber die Förderalismuskeule macht mich hierbei eher traurig.... Peter Wer wenig denkt, der irrt viel. (da Vinci) | |||||
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| Autor | Gerh8ard8 B.8, Pfungstadt / Hessen | 630861 | |||
| Datum | 23.06.2010 22:17 | 3966 x gelesen | |||
| Hallo, Geschrieben von Peter Lieffertz Dann musst du die gute Angie mal nach ihren Sprechblasen in L fragen. ... Reden von Politikern und die tatsächliche Welt und ihre Möglichkeiten gehen häufig diametral auseinander. Insbesondere wenn die über Dinge reden, die gar nicht in ihrer Verantwortung liegen ... Geschrieben von Peter Lieffertz Hier musst du nur mal den Reflex gegen ein bundesweit einheitliches Feuerwehrwesen lassen. Und schon wird es besser. ... sorry, mit Zentralstaaten hat man abseits des Brandschutzwesens in D im letzten Jahrhundert insgesamt 1040 Jahre lang eher negative Erfahrungen gemacht ... ... warum machen wir es eigentlich dann nicht gleich EU weit ? Geschrieben von Peter Lieffertz Und genau Das ist m.M.n. notwendig. Die Strukturen verändern, weg von kommunalen "Entscheidern". Geschrieben von Peter Lieffertz Nöö, wenn man der typische Besitzstandswahrer ist natürlich nicht. ... mit mir kann man über ganz viele Änderungsmöglichkeiten diskutieren solange sie im Ansatz zumindest entfernt realistisch sind (und da bleibt m.E. in D die Gesetzeskompetenz in Brandschutzfragen in absehbarer Zeit auf Länderebene und die der Ausführung maximal auf Kreisebene). Fantasy und Science Fiction schau ich mir lieber im Kino an ... Gruss Gerhard | |||||
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| Autor | Pete8r L8., Frankenberg / Sachsen | 630863 | |||
| Datum | 23.06.2010 22:29 | 3884 x gelesen | |||
Geschrieben von Gerhard Bayer... Reden von Politikern und die tatsächliche Welt und ihre Möglichkeiten gehen häufig diametral auseinander. Insbesondere wenn die über Dinge reden, die gar nicht in ihrer Verantwortung liegen ... Hmm ja, haben wir übrigens gleich Jürgens Frage mit abgearbeitet. Geschrieben von Gerhard Bayer ... sorry, mit Zentralstaaten hat man abseits des Brandschutzwesens in D im letzten Jahrhundert insgesamt 1040 Jahre lang eher negative Erfahrungen gemacht ... Naja, wenn du meinst..... Europaweit? Ja warum eigentlich nicht. Müßten wir dafür aber nicht vllt. ein bissl realistischer werden? Nein, dies sollte nicht die Lösung sein. Aber das Schreckgespenst des Zentralstaats immer wieder hervorzuholen hilft auch nicht. Geschrieben von Gerhard Bayer ... mit mir kann man über ganz viele Änderungsmöglichkeiten diskutieren solange sie im Ansatz zumindest entfernt realistisch sind (und da bleibt m.E. in D die Gesetzeskompetenz in Brandschutzfragen in absehbarer Zeit auf Länderebene und die der Ausführung maximal auf Kreisebene). Fantasy und Science Fiction schau ich mir lieber im Kino an ... Nu klar, solange es denn jeder so sieht und bewertet wie du hier explizit, solange wird es nie anders. Und so dreht sich diese Spirale immer weiter.... Immer wieder Länderlösungen, diese passen zwar im schlimmsten Fall nicht zusammen, aber egal. Und das ist Fortschritt? Ich glaube nicht. Phantasie und Träumerei sollen aber übrigens schon wirkliche Fortschritte gebracht haben.... Trotz allem viel Spaß im Kino.... Peter Wer wenig denkt, der irrt viel. (da Vinci) | |||||
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| Autor | Gerh8ard8 B.8, Pfungstadt / Hessen | 630864 | |||
| Datum | 23.06.2010 22:51 | 3878 x gelesen | |||
| Hallo, Geschrieben von Peter Lieffertz Nu klar, solange es denn jeder so sieht und bewertet wie du hier explizit, solange wird es nie anders. ... meinst Du nicht, dass da vieleicht die Bedeutung des Brandschutzes hier im Forum hinsichtlich grundsätzlicher strukturellen Fragen der BRD etwas überbewertet wird ? Mit dem Problem der "Länderlösungen" leben wir (zumindest in einem gehörigen Teil der BRD) schließlich seit über 60 Jahren auch in durchaus öffentlichkeitswirksameren Dingen wie z.B. Bildung ohne dass da Änderungstendenzen auch nur im Ansatz erfolgreich waren - eher andersrum ... Gruss Gerhard | |||||
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| Autor | Thom8as 8E., Nettetal / NRW | 630880 | |||
| Datum | 24.06.2010 08:48 | 3776 x gelesen | |||
| Ich stimme dir ja im Prinzip zu, aber wie kommst du auf Geschrieben von Gerhard Bayer insgesamt 1040 Jahre lang diese Zahl? Ich komme da nur auf 1000 und die haben ja gereicht. Gruß thomas Ich schreibe hier nur für mich und nicht für meine FF. Sollte das mal wirklich offiziell sein, dann mit Dienstgrad und Funktion | |||||
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| Autor | Pete8r L8., Frankenberg / Sachsen | 630881 | |||
| Datum | 24.06.2010 08:53 | 3667 x gelesen | |||
| Morgen Geschrieben von Thomas Edelmann diese Zahl? Kleiner vergleichender Seitenhieb auf das 3. Reich und die ehemalige DDR. Peter Wer wenig denkt, der irrt viel. (da Vinci) | |||||
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| Autor | Thom8as 8E., Nettetal / NRW | 630885 | |||
| Datum | 24.06.2010 09:11 | 3658 x gelesen | |||
Geschrieben von Peter Lieffertzund die ehemalige DDR. An die hatte ich jetzt nicht gedacht. Aber grundsätzlich ist zu den Zentralisierungsdiskussionen immer einzuwenden: Was passiert wenn dann der Bundesbrandmeister meint ein LF nach techn. Weisung Niedersachsen ist ausreichend und die Standortdichte können wir auf das Niveau von Griechenland senken um Geld zu sparen? Gruß Thomas Ich schreibe hier nur für mich und nicht für meine FF. Sollte das mal wirklich offiziell sein, dann mit Dienstgrad und Funktion | |||||
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| Autor | Pete8r L8., Frankenberg / Sachsen | 630887 | |||
| Datum | 24.06.2010 09:17 | 3833 x gelesen | |||
Geschrieben von Thomas EdelmannAber grundsätzlich ist zu den Zentralisierungsdiskussionen immer einzuwenden: Bewegen wir uns doch mal von den Autos weg. Ein Anfang wäre aber ein Brandschutzgesetz, ein Katschutzgesetz und ein Rettungsdienstgesetz. Gleiche Ausbildungen wären auch schon mal was, incl. gleicher Zugangsvoraussetzungen. Mal ab von den Fahrzeugen nach den technischen Weisungen, wenn der "Bundesbrandmeister aber nun wirklich fachkundig wäre und wüßte was er tut(ohne Lob zu hudeln z.B.:UC) könnte man damit sicher gut leben. Und das Absenken der Standorte muss ja nun wirklich nicht automatisch mit einem Qualitätsverlust einhergehen-meine diesbezüglichen Erfahrungen beziehe ich übrigens nicht nur aus dem Forum-. So mal auf die Schnelle Peter Wer wenig denkt, der irrt viel. (da Vinci) | |||||
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| Autor | Ulri8ch 8C., Düsseldorf / NRW | 630890 | |||
| Datum | 24.06.2010 09:37 | 3612 x gelesen | |||
Geschrieben von Peter LieffertzMal ab von den Fahrzeugen nach den technischen Weisungen, wenn der "Bundesbrandmeister aber nun wirklich fachkundig wäre und wüßte was er tut(ohne Lob zu hudeln z.B.:UC) könnte man damit sicher gut leben. Bevor jetzt wieder alle in Schreckstarre verfallen: 1. den Job gibts nicht. 2. der Job wäre aber so ziemlich der letzte den ich machen wollte und für den ich mich geeignet hielte... ;-) 3. müsste der auch als solcher agieren können, das hat übrigens noch nicht mal im xxxx-jährigen Reich durchgehend funktioniert, weil auch da gabs konkurrierende Interessenlagen (oft sehr persönlicher Art) Allerdings gibts genug Beispiele wie man mit weniger Aufwand (v.a. in Quantität) durchaus mehr Qualität erreichen kann. - Würde man da Modelle (z.B. aus NL) mit dem ja grundsätzlich sehr guten FF-Modell aus D verknüpfen, aber die Qualität über die Quantität stellen, dann wäre viel mehr erreichbar... Geschrieben von Peter Lieffertz Und das Absenken der Standorte muss ja nun wirklich nicht automatisch mit einem Qualitätsverlust einhergehen-meine diesbezüglichen Erfahrungen beziehe ich übrigens nicht nur aus dem Forum-. ebend... (Abgesehen davon sinkt die Zahl der Standorte sowieso - nur wird kaum darüber geredet...) ----- mit privaten und kommunikativen Grüßen Cimolino | |||||
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| Autor | Thom8as 8E., Nettetal / NRW | 630894 | |||
| Datum | 24.06.2010 09:49 | 3663 x gelesen | |||
Geschrieben von Peter LieffertzEin Anfang wäre aber ein Brandschutzgesetz, ein Katschutzgesetz und ein Rettungsdienstgesetz. Gleiche Ausbildungen wären auch schon mal was, incl. gleicher Zugangsvoraussetzungen. Da die Verhältnisse in Deutschland nicht gleich sind, ist das extrem schwierig. Nimm z. B. Eintreffzeiten im Rettungsdienst, 8 Minuten sind in NRW mit hoher Bevölkerungsdichte gut machbar, bei wieviel Prozent der Bevölkerung in MP geht das auch noch? Geschrieben von Peter Lieffertz Mal ab von den Fahrzeugen nach den technischen Weisungen, wenn der "Bundesbrandmeister aber nun wirklich fachkundig wäre und wüßte was er tut(ohne Lob zu hudeln z.B.:UC) könnte man damit sicher gut leben. Glaubst du die TW in Niedersachsen wurden von einem OF in Kleinkleckersdorf geschrieben? Da geht es nicht so sehr ums fachliche sondern eher ums Geld. Vergleich das mal mit den Hintergründen warum RP so das Staffel LF gefördert hat. Geschrieben von Peter Lieffertz Und das Absenken der Standorte muss ja nun wirklich nicht automatisch mit einem Qualitätsverlust einhergehen Davon habe ich nicht geredet, sondern davon z. B. die Bemessungsgrundlage zu ändern, da man ja Geld sparen will. Was machst du denn wenn man ein LF pro 10000 Einwohner als ausreichend ansieht? Da würden vor allem in den Flächenländern aber viele Standorte wegfallen oder? Immer daran denken, deinen Bürgermeister kriegst du eher zu einem Gespräch wie deinen MdB Gruß Thomas Ich schreibe hier nur für mich und nicht für meine FF. Sollte das mal wirklich offiziell sein, dann mit Dienstgrad und Funktion | |||||
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| Autor | Pete8r L8., Frankenberg / Sachsen | 630933 | |||
| Datum | 24.06.2010 13:24 | 3730 x gelesen | |||
Geschrieben von Thomas EdelmannDa die Verhältnisse in Deutschland nicht gleich sind, ist das extrem schwierig. Aber eben nicht unmöglich. Eintreffzeiten RD mögen unterschiedlich sein und auch bleiben. Hier allerdings bedürfte es zuallererst der Ehrlichkeit das es Unterschiede zwischen urbaner Gegend und Beinah-Einöde gibt. Auch und gerade bei RD und Fw. Geschrieben von Thomas Edelmann Glaubst du die TW in Niedersachsen wurden von einem OF in Kleinkleckersdorf geschrieben? Da geht es nicht so sehr ums fachliche sondern eher ums Geld. Vergleich das mal mit den Hintergründen warum RP so das Staffel LF gefördert hat. Auch ums Geld geht es sicher. Allerdings wird auch Einfluss von Kleinkleckersdorf genommen. Und nein kein Bashing, aber eben auch über die jeweiligen Verbände. Ich habe übrigens bisher eher erlebt, wenn man ordentlich begründet muss es keine Abwertung sein. Geschrieben von Thomas Edelmann Davon habe ich nicht geredet, sondern davon z. B. die Bemessungsgrundlage zu ändern, da man ja Geld sparen will. Was machst du denn wenn man ein LF pro 10000 Einwohner als ausreichend ansieht? Da würden vor allem in den Flächenländern aber viele Standorte wegfallen oder? Ja und, bei einer vernünftigen Definition sollen wirklich eine Menge Standorte Geschrieben von Thomas Edelmann Immer daran denken, deinen Bürgermeister kriegst du eher zu einem Gespräch wie deinen MdB Nun, das kenne ich ja aber von damals auch als funktionierend. HA F, BdVP Abt. F, VpkA Abt. F. waren dann die Ansprechpartner. Und es muss ja funktioniert haben. Und bei festgelegten Daten und fakten, sollten diese Gespräche seltener erforderlich sein....;-) Peter Wer wenig denkt, der irrt viel. (da Vinci) | |||||
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| Autor | Thom8as 8E., Nettetal / NRW | 630938 | |||
| Datum | 24.06.2010 13:52 | 3811 x gelesen | |||
Geschrieben von Peter LieffertzUnd bei festgelegten Daten und fakten, sollten diese Gespräche seltener erforderlich sein....;-) Dann frag doch mal bei der BW nach, die haben ja entsprechende Strukturen und nur einen Dienstherrn. Da wird soviel gespart werden müssen, das die bald komplett alle im Ausland sind. Gruß Thomas Ich schreibe hier nur für mich und nicht für meine FF. Sollte das mal wirklich offiziell sein, dann mit Dienstgrad und Funktion | |||||
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AAO zur Feuermeldung (oder wo gibts sowas in 2010 noch)