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Thema | Verkehrsleitkegel seien nur zum Fußballtraining vorgesehen :-() | 54 Beiträge |
Autor | Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP | 816049 |
Datum | 13.01.2016 09:09 MSG-Nr: [ 816049 ] | 5949 x gelesen |
Infos: | 11.01.16 Einsatzbericht: Feuerwehr beseitigt Ölspur
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Feuerwehr
1. Verbandsgemeinde, Gebietskörperschaft in RLP bestehend aus selbständigen Ortsgemeinden. In solchen Gemeinden ist die VG der Träger der Feuerwehr, es sind jedoch in der Regel Örtliche Einheiten pro Ortsgemeinde aufzustellen.
2. Verwaltungsgericht
3. Verwaltungsgemeinschaft
Geschrieben von Uwe S. Ich wage jetzt mal die Behauptung, dass man nur ein paar mal mitten in der Nacht (die beste Zeit ist die Tiefschlaf-Phase zwischen zwei Uhr und vier Uhr) den Bürgermeister anrufen muss und ihm sagen muss, dass er bitte als oberster Dienstherr dafür sorgen soll, dass ein zuständiger Mitarbeiter des Bauhofes die Aufgabe xy zu erledigen hat. In kürzester Zeit gibt es eine Bauhof-Bereitschaft ober eine alternative Regelung (vielleicht die Festlegung, dass ein größerer Bauhof einer Kreisstadt von 20:00 bis 06:00 die Bereitschaft übernimmt)! In der Behauptung steckt der Grund allen Übels drin: die kommunale Kleinstaaterei. Der Bürgermeister, der für die innerörtlichen Straßen zuständig ist (= Ortsgemeinde OG), ist nicht der gleiche, der für die FW zu ständig ist (= Verbandsgemeinde VG).
Das könnte man relativ einfach händeln, indem man die Bauhöfe für alle OG auf der Ebene der VG organisiert, oder noch halbwegs einfach, indem man sie als Zweckverband etc. zwischen mehreren OG bildet. Oder einfach mit Vereinbarung der nächstgrößeren OG übertragen, in der sich ein eigener Bauhof lohnt (was im übrigen schon eine recht große OG sein müsste um eine leistungsfähige Rufbereitschaft zu unterhalten, und eine verdammt große, damit sich eine eigene Reinigungsmaschine für Ölspuren lohnen würde).
Damit gewinnt der Bürgermeister allerdings nicht nur einen technisch und personell deutlich leistungsfähigeren Bauhof, sondern verliert u.U. auch die Kompetenz zu entscheiden, in welcher Reihenfolge die gemeindlichen Grünflächen im eigenen Königreich gemäht werden. Und wer will schon wichtige Kompetenzen verlieren ;-)
"In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war. Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat." (Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013)
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