Verkauf gebrauchte PA - Feuerwehr-Forum

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Atemschutz

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Verkauf gebrauchte PA

28 Beiträge

Autor

Ulri8ch 8C., Düsseldorf / NRW

375774

Datum

15.12.2006 18:36 MSG-Nr: [ 375774 ]

11031 x gelesen

Geschrieben von Christi@n PannierBitte?

müsste ich prüfen, ich hatte höhere Zahlen in Erinnerung.

Geschrieben von Christi@n PannierFlaschen und Masken sollten in der Wehr ja vorhanden sein.

wäre zu prüfen, ob das nicht auch mit ersetzt werden soll (z.B. Tausch von Stahl- auch Leichtbaufl. o.ä.)

Geschrieben von Christi@n PannierIrre ich mich, oder steht da "empfohlen"?
Und nein, das ist nicht die bayerische Regelung, sondern das hat das NRW-Innenministerium in einem Runderlaß vom 22.03.2006 (Vergabegrundsätze für Gemeinden (GV) nach § 25 Gemeindehaushaltsordnung (GemHVO) (Kommunale vergabegrundsätze), Aktenzeichen 34-48.07.01/01-2178/05) so festgelegt.

Einleitung vom BMWI

ia.org/wiki/VOL" target="_blank">Letzter Absatz

VOL von 2002
§ 2 1.
§ 3 2. ("Öffentliche Ausschreibung MUSS stattfinden, soweit nicht die Natur des Geschäfts oder besondere Umstände eine Ausnahme rechtfertigen.")

Die Ausnahmen sind:
Beschränkte Ausschreibung
Freihändige Vergabe
Die Details dazu sind abschließend in der VOL/A beschrieben.
Die Geringwertigkeitsgrenzen unterhalt derer eine Ausschreibung unterbleiben kann (WENN die jeweilige Beschaffungsstelle das will bzw. die Kommune das so zuläßt), war früher bei etwas über 10.000 Euro (auf Basis von Gerichtsurteilen) und liegt mittlerweile nach Überarbeitung der Vorgaben bei 30.000 Euro (für NRW).

Mir ist nach wie vor nicht klar, was daran nicht eindeutig und für alle öffentlichen Beschaffungsstellen nicht geltend sein sollte...

Dass das alles einigen nicht passt, die lieber gern mal öfter freihändig beschaffen lassen wollten bzw. würden, ist mir auch klar. Auch, dass da schon mal gern Hilfestellungen zur Rechtsumgehung/-verdrehung (-beugung könnte man teilweise auch dazu sagen) gegeben werden, Macht den VOL/A-Text aber nicht uneindeutiger!

Hier in Düdo kämst Du mit Deiner Auffassung jedenfalls noch nicht mal über den amtseigenen Innenrevisor hinaus...

-----

mit privaten und kommunikativen Grüßen

Cimolino

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