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Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
Thema | Kyrill - Kostenrechnung Feuerwehreinsatz + 'geklautes' Holz? | 22 Beiträge | ||
Autor | Mark8us 8G., Bockenheim / Hessen | 386795 | ||
Datum | 17.02.2007 08:38 MSG-Nr: [ 386795 ] | 7240 x gelesen | ||
Hallo, Geschrieben von Heinz Caprano Da diese Arbeiten nicht durch das Brandschutzgesetz gedeckt sind, ... Dürfte auch hier landesspezifisch sein. Zumindest in Hessen fällt sowas in die originäre Zuständigkeit der Feuerwehr und auch die Kostenpflicht ergibt sich ganz klar aus dem HBKG. Der Aufgabenbereich der Feuerwehr ist leider nicht überall so klar definiert wie in Hessen: Die Feuerwehren haben im Rahmen der geltenden Gesetze die nach pflichtgemäßem Ermessen erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um von der Allgemeinheit oder dem einzelnen die durch Brände, Explosionen, Unfälle oder andere Notlagen, insbesondere durch schadenbringende Naturereignisse, drohenden Gefahren für Leben, Gesundheit, Umwelt oder Sachen abzuwenden (Abwehrender Brandschutz, Allgemeine Hilfe). Gehen wir die Punkte mal durch: ... von der Allgemeinheit oder dem einzelnen --> ist hier gegeben ... durch schadenbringende Naturereignisse --> ist hier gegeben ... für Sachen --> ist hier gegeben ... drohende Gefahren --> das ist die Einzellfallentscheidung des Einsatzleiters vor Ort. Wenn der EL sagt "Nö, da passiert nichts" und ein Stunde später kippt das Ding, dann gibt's Probleme. In unserem schönen Städtchen hatte mal die Bauaufsicht vormittags eine höhere Mauer inspiziert, die angeblich baufällig war, und als standsicher beurteilt. Nachmittags hat die Feuerwehr eine Mutter samt Kinderwagen aus den Trümmern der umgestürzten Mauer befreit. So kann man sich täuschen. Das einzige, was bei der Entscheidung dann noch zu bemängeln wäre, könnte ein Ermessensfehler bei der Auswahl der Mittel sein. Die betroffene Person (Grundstückseigenr) hat nämlich grundsätzlich auch das Recht die Gefahr selbst zu beseitigen. Die nächste Schiene wäre dann noch die Amsthilfe für die Polizei. Hier braucht sich der Einsatzleiter überhaupt keinen Kopf zu machen, ob und warum und wieso überhaupt. Er ist nur noch für die Durchführung verantwortlich. Gruß Markus | ||||
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