Resolution des Diepholzer KBM und der Kommunen

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Feuerwehrverbände

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Resolution des Diepholzer KBM und der Kommunen

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Autor

Marc8 D.8, Bad Hersfeld / Hessen

403479

Datum

17.05.2007 19:54 MSG-Nr: [ 403479 ]

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16.05.07 Resolution für die Freiwilligen Feuerwehren der Kommunen des LK Diepholz - Erläuterungen

16.05.07 Resolution für die Freiwilligen Feuerwehren der Kommunen des LK Diepholz

Hm welche sind denn das, z.B. in den Ländern in denen der Brandschutz pflichtige kommunale Selbstverwaltungsaufgabe ist?

Zwar ist der Brandschutz kommunale Selbstverwaltungsaufgabe, dennoch kann (und muß) die zuständige Kommunalaufsicht im gewissen Rahmen handeln.

Für Hessen beispielsweise greifen hier u.a. die §§ 135 ff. der HGO, in Thüringen die §§ 116ff. der ThürKO und in Bayern die §§ 108 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern.

Ohne jetzt genau nachgeschaut zu haben, möchte ich vermuten, daß auch in den anderen Bundesländern entsprechende Grundlagen existieren.

MkG
Marc

Brandschutzverein Hersfeld e.V.

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