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DIN Deutsches Institut für Normung e. V.
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Rubrikvorbeug. Brandschutz zurück
ThemaRauchmelder - Einbauvorschriften37 Beiträge
AutorMatt8hia8s M8., Stockach / Baden-Württemberg417621
Datum28.07.2007 15:57      MSG-Nr: [ 417621 ]17079 x gelesen

Tach!

Geschrieben von Peter HugMach Dich schlau !

Ok, dann wollen wir dem Christian mal helfen:

Geschrieben von http://www.vde.com/vde/topportal/normen/ Die vom VDE getragene DKE Deutsche Kommission Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik im DIN und VDE ist die nationale Organisation für die Erarbeitung von Normen und Sicherheitsbestimmungen in der Elektro- und Informationstechnik.

Daraus könnte man jetzt durchaus ableiten, dass die VDE im DIN tätig ist und die Ansichten des DIN zur Rechtsverbindlichkeit von Normen teilt:


Geschrieben von http://www.din.de/cmd?level=tpl-rubrik&menuid=47421&cmsareaid=47421&cmsrubid=47429&menurubricid=47429&languageid=deTechnische Normen sind keine Rechtsnormen. Als private Vereine können die Normungsverbände nicht allgemeinverbindliches Recht setzen. Das Rechtsetzungsmonopol liegt nach der Verfassung beim Staat. Rechtsetzungsmacht wächst den Normenorganisationen auch nicht dadurch zu, dass Gesetze oder Rechtsverordnungen auf technische Normen verweisen. Ebenso wenig werden hierdurch die in Bezug genommenen technischen Regeln in den Rang von Rechtsnormen erhoben.

Die Anwendung von Normen ist freiwilliger Natur.
Bindend werden Normen nur dann, wenn sie Gegenstand von Verträgen zwischen Parteien sind oder wenn der Gesetzgeber ihre Einhaltung zwingend vorschreibt.
Normen sind eindeutige (anerkannte) Regeln, daher bietet der Bezug auf Normen in Verträgen Rechtssicherheit.
Im Rechtsstreit billigt ein Richter der DIN-Norm regelmäßig den "Beweis des ersten Anscheins" zu. Eine widerlegbare Rechtsvermutung (Beweislastumkehr).


Daraus könnte man nun abermals ableiten, dass sich die Normungsgremien dem Gesetzgeber unterwerfen und sich auch keine Gesetzgebungskompetenz anmaßen, auch wenn der Gesetzgeber hier und da die Normen als Stand der Technik benutzt und darauf verweist.
Was sich wiederum mit diesem hier deckt.

Ups, jetzt mußten wir dem Christian gar nicht helfen, aber vielleicht verbreitet sich anderweitig die Einsicht.


Grüße
Matthias


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