Rechtsstellung von Einheitsführern der Hilfsorganisationen

Rubrik

Recht + Feuerwehr

zurück

Thema

Rechtsstellung von Einheitsführern der Hilfsorganisationen

17 Beiträge

Autor

Fran8coi8s K8., Korntal-Münchingen / BW

545613

Datum

26.02.2009 17:42 MSG-Nr: [ 545613 ]

4044 x gelesen

Geschrieben von ---Benjamin Lippelt---
Frage: Ein Feuerwehr-Einsatzleiter könnte diesen Bürger nun (theoretisch) gemäß §30 Niedersächsischen Branddschutzgesetz ("Hilfspflicht") heranziehen, um den von ihm benötigten Sandsäcke selber zu füllen. Kann ein Zugführer einer Hilfsorganisation, der im Auftrag der Feuerwehr tätig ist, dies auch? Er ist ja kein Feuerwehrangehöriger.

Wenn Katastrophenalarm währe ist das kein Thema, im Kats steht das gleiche

Aber auch in deinem Szenario ist das kein Problem, denn du schreibst ja das die Hilfsorganisation im Auftrag der für die Gefahrenabwehr zuständige Behörde tätig ist. Jeder Rettungsdienst der "privaten" ist ja auch nur im Auftrag tätig. Zuständig ist weder Rot Kreuz noch sonst jemand.

In der Praxis haben wir auch schon im Auftrag der Autobahnpolizei eine komplette Autobahn gesperrt. (ohne Unfall oder Blockade)

Der Auftrag macht also aus jedem einen Erfüllungsgehilfen
Autobahn ist natürlich Grenzwertig

Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen

<< [Master]

antworten

flache Ansicht

Beitrag merken

alle Beiträge als gelesen markieren

Beitrag weiterempfehlen

25.02.2009 11:06 ., Braunschweig

25.02.2009 11:25 Matt7hia7s O7., Waldems

25.02.2009 11:32 Klau7s B7., Isernhagen

25.02.2009 12:10 ., Braunschweig

25.02.2009 12:14 Stef7an 7J., Birlenbach

25.02.2009 12:14 Udo 7B., Aichhalden

25.02.2009 11:27 ., Frielendorf

25.02.2009 12:11 Udo 7B., Aichhalden

25.02.2009 13:23 Ingo7 z.7, LK Harburg

25.02.2009 18:13 ., Braunschweig

26.02.2009 09:09 Cars7ten7 G.7, Dormagen

26.02.2009 17:42 Fran7coi7s K7., Korntal-Münchingen

26.02.2009 17:53 Fran7coi7s K7., Korntal-Münchingen

26.02.2009 18:48 Benn7y M7., Unterschleißheim

26.02.2009 21:10 Ingo7 z.7, LK Harburg

27.02.2009 18:58 Benn7y M7., Unterschleißheim

28.02.2009 14:44 ., Braunschweig

0.233