Geschrieben von Peter SchadeNun meine Frage(n). Warum läuft es denn dann ab und was kommt denn danach?
Es gibt Bundesländer die haben begonnen ihre Gesetze und Erlasse mit einem Verfalldatum (z.B. 5 Jahre nach Inkrafttreten) versehen. Der Vorteil ist, daß Du wen Du was aktuelles suchst nur 5 Jahre zurück gehen mußt. Ansonsten kann es sein, daß Dir jemand eine Regelung von kurz nach dem Krieg um die Ohren haut.
Der Gesetzgeber ist damit gezwungen in periodischen Abständen jede Regelung auf ihre Erforderlichkeit, Angemessenheit, Aktualität,... zu überprüfen und bewußt zu beschließen, daß es diese oder eine geänderte Regelung auch in Zukunft geben muß. Und wenn er der Meinung ist, daß es der Regelung nicht mehr bedarf muß er nicht aufwendig ein Gesetz machen, welches die Regelung außer Kraft setzt (und dabei u.U. gegen starke Lobbygruppen ankämpfen), sondern das Ding verschwindet einfach durch Nichtstun und Zeitablauf in der Versenkung.
Dieser Beitrag gibt ausschließlich meine persönliche Meinung zum Thema wieder!
Christian Fischer
Wernau
P. S.: Besucht uns doch mal auf unseren Internetseiten: www.feuerwehr-wernau.de
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