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RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaÖlspuren, juristisch aufgedröselt31 Beiträge
AutorSeba8sti8an 8W., Linden / Hessen599294
Datum27.12.2009 16:04      MSG-Nr: [ 599294 ]11320 x gelesen

Moin,

Geschrieben von Markus GroßNein, für alle Gefahrenabwehrmaßnahmen im Zusammenhang mit Wassergefährdung (Flüsse, Bäche, Häfen, Kanalisation, ...) gibt es originäre Zuständigkeiten außerhalb der Feuerwehr. Richtig, blöd formuliert - die Eilzuständigkeit der Feuerwehr war gemeint.

Geschrieben von Markus GroßZuständigkeit geregelt über § 15 Hessisches Straßengesetz: Wer eine Straße über das übliche Maß hinaus verunreinigt.....Top, den hatte ich noch nicht auf der Liste.

Geschrieben von Markus GroßIm Einvernehmen mit allen zuständigen Stellen auf Grundlage der rechtlichen Vorgaben die Verfahrensweisen klären. Autobahn- und Straßenmeistereien haben eigentlich immer einen Notfalldienst, damit sind die Straßen außerhalb der Gemeindegrenzen schon mal abgedeckt.Den Notfalldienst gibt es, aber die Feuerwehr ist in der Regel schneller verfügbar... heißt dann: Je nachdem, welche Streife der Highway Patrol vor Ort ist, soll die Feuerwehr entweder alles schön sauber machen (und es gibt große Augen wenn man auf die AM verweist) oder man bekommt gesagt, dass die Feuerwehr auf der Autobahn ja schonmal für überhaupt nichts zuständig sei ;o)

Die gemeindeinterne Vorgehensweise ist hier unproblematisch, in aller Regel beauftragt der Bauhof ein Unternehmen - mir geht es hauptsächlich um Autobahnen.

Geschrieben von Markus GroßDeshalb immer Warnschilder aufstellen und stehen lassen, wenn die Einsatzstelle nicht unmittelbar an die zuständige Stelle übergeben werden kann.Das ja - aber mir ging es um die behauptete "Abstumpfwirkung" des Bindemittels. Ich sehe es schlicht als zusätzliche Verschmutzung und Gefährdung an, Bindemittel aufzubringen wenn nichts mehr zum Abbinden da ist und dann noch liegenzulassen.
Ich hoffte, über die Rutschigkeit von Bindemittel irgendwas handfestes zu finden, um eben klären zu können, ob/dass man schlicht zusätzliche Gefahren schafft.

Danke schonmal für alle Hinweise!

Sebastian


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Es gehört oft mehr Mut dazu, seine Meinung zu ändern, als ihr treu zu bleiben (Friedrich Hebel)

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