Hallo,
geschrieben von Thorben Gruhl:
So ganz eindeutig find ich das noch nicht, was die da vorhaben. Und darauf zielte eigentlich auch die Frage, die Hilmar etwas an der Fragestellung vorbei beantwortet hat.
Ich verstehe nicht, wo Hilmar dran vorbei geantwortet haben soll, für mich ist das eindeutig: Aussetzung der Wehrpflicht bedeutet, Art. 12a bleibt im GG stehen, wird aber nicht angewandt. Folge: Natürlich kippen anhängige Dinge wie Wehrüberwachung und Musterung. Was sollten sie bei einem Gesetz, welches nicht mehr angewandt wird, sonst wohl auch für einen Sinn machen. Davon ab kostet der ganze Spaß auch Geld (vermutlich in der Summe nicht zu knapp), und einer der Aufhänger der Reform sind doch grade die aktuellen Sparbestrebungen.
Letzteres könnte ja nebenbei auch Fortbestehen von ZD und KatS-Dienst bedeuten, für alle die zu blöd sind zu sagen "ich will so gerne zum Bund".
Nein, aus mehreren Gründen ganz sicher nicht. Man kann zunächst nicht selektiv "irgendetwas" aus einem Artikel des GG aussetzen, der "Dienst in den Streitkräften" und der "Dienst in einem Zivilschutzverband" stehen sogar in einem Absatz des Art. 12a GG. Weiterhin basiert der Zivildienst -> Ersatzdienst (!) auf dem Recht zur Verweigerung des "Kriegsdienst mit der Waffe" (so steht es im Gesetz), bedeutet: Kein Wehrdienst heißt auch kein Ersatzdienst mehr. Zuletzt, etwas Praxisorientiert: Schon jetzt geht eigentlich keiner mehr, der nicht irgendwie ein bißchen Lust dazu hat (was besseres zu tun hat), noch zur Bundeswehr oder leistet in der Folge Zivildienst. Was meinst Du wohl wie lange es dauern würde, bis sich im Umkehrschluß bei den potentiellen Kandidaten herumsprechen würde, daß man nur laut und deutlich "Bund!" bei der Musterung sagen muß, um ebenfalls um den Dienst herumzukommen?
Zusatz- / Randbemerkung: Eben im RTL Nachtjournal wurde zwar darauf hingewiesen, daß die Aussetzung der Wehrpflicht noch nicht endgültig beschlossen sei, ansonsten wurde sie jedoch bereits als Faktum behandelt...
Fazit (auch daher): Die Wehrpflicht ist Geschichte! Gleiches folgt daraus auch für den Zivildienst und für alle, die noch Zweifeln und sich angesichts des Gegenstands dieses Forum Gedanken zu diesem Nebenprodukt machen: Ja, auch von den freigestellten Helfern gilt es Abschied zu nehmen!
Gruß
Daniel
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