News Newsletter Einsätze Feuerwehr-Markt Fahrzeug-Markt Fahrzeuge Industrie-News BOS-Firmen TV-Tipps Job-Börse


RubrikRecht + Feuerwehr zurück
ThemaRostock: Durchsuchung von Feuerwehrhäusern der FF durch die Polizei231 Beiträge
AutorThor8ben8 G.8, Leese OS / Niedersachsen771104
Datum22.08.2013 14:13      MSG-Nr: [ 771104 ]126892 x gelesen
Infos:
  • 20.11.13 Rostocks OB setzt Stadtbrandmeister ab
  • 16.11.13 Stadt lädt Freiwillige Feuerwehr Rostock von Ehrung zum Tag des Ehrenamtes aus.
  • 24.09.13 p.gifLandgericht Rostock bestätigt Beschlagnahme der im Rahmen der Durchsuchung vom 16.08.2013 sichergestellten Beweismittel
  • 20.09.13 Landgericht entscheidet: Razzia bei Rostocker Feuerwehr war rechtens
  • 08.09.13 Zwei offene Briefe der BTB-Gewerkschaft Technik und Naturwissenschaften Mecklenburg-Vorpommern an die FF Rostock
  • 30.08.13 Einigung erzielt

    alle 16 Einträge im Threadcontainer anzeigen

  • Moin,

    Geschrieben von Anton K.Da fallen mir immer wieder Szenen aus den amerikanischen Filmen ein, wo zu den Geschworenen gesagt wird, sie sollen vergessen, was der eine oder andere Zeuge gesagt hat. Wirklich witzig.

    Gar nicht so witzig sondern eigentlich sinnvoll, nur etwas schwer umzusetzen. Im Unterschied zu Deutschland sind unrechtmäßig ermittelte Erkentnisse in den USA generell untauglich zur Beweisführung. Also muss zumindest die Urteilsbegründung ohne jeden Bezug zu den illegalen Beweismitteln auskommen, Ansonsten wird es in der Berufung recht schnell wieder kassiert. Folglich müssen die Ermittler sich penipel an die Rechtslage halten.
    Hierzulande liegt es allein im Ermessen des Richters, ob er solche Beweismittel dennoch verwenden möchte oder sie ausschließt. Und ausgeschlossen werden sie in den wenigsten Fällen. Führt dann wiederum dazu, dass inflationär Durchsuchungen ohne Richterbeschluss durchgeführt werden, weil man sich kurzerhand auf Gefahr im Verzug beruft. Oder man einen Nebenverdacht konstruiert und dabei gemachte Zufallsfunde dann nachträglich zur Legitimierung nutzt. Eine unbeschriftete CD oder Flasche mit unbekanntem Inhalt in der Garage wird sich im Zweifelsfall bei jedem schon irgendwo finden lassen...


    Gruß,
    Thorben

    Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen

    << [Master]antworten 
    flache AnsichtBeitrag merkenalle Beiträge als gelesen markieren
    Beitrag weiterempfehlen

     ..

    0.126


    Rostock: Durchsuchung von Feuerwehrhäusern der FF durch die Polizei - Feuerwehr-Forum / © 1996-2017, www.FEUERWEHR.de - Dipl.-Ing. (FH) Jürgen Mayer, Weinstadt