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| Rubrik | Freiw. Feuerwehr | zurück | ||
| Thema | Sachsen: Feuerwehrabgabe soll wiedereingeführt werden | 20 Beiträge | ||
| Autor | Linu8s D8., Thierstein und Magdeburg / Bayern und Sachsen-Anhalt | 798549 | ||
| Datum | 12.11.2014 16:16 MSG-Nr: [ 798549 ] | 5109 x gelesen | ||
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Geschrieben im Artikel: Wer in Sachsen nicht selbst in einer freiwilligen Feuerwehr aktiv ist, soll nach dem Willen der neuen Regierungskoalition wieder einen finanziellen Beitrag für den Brandschutz leisten. Und genau deswegen wird es nicht funktionieren. U.a. deswegen wurden die Feuerschutzabgaben vor ein paar Jahren kassiert. Es wäre nämlich sonst das Szenario denkbar, dass sich alle Bürger zum Feuerwehrdienst melden. Dann bleibt keine Steuereinnahme übrig und die Feuerwehr ist mehr als überfüllt. In dieser Zusammensetzung wird man das nicht machen können. Denkbar wäre höchstens eine "Aktion PKW-Maut", dass man die Gebühr von allen verlangt, aber aktive Feuerwehrleute eine Dienstentschädigung bekommen, die die Gebühr ausgleicht. Abgesehen davon wird es auch deswegen nicht funkionieren, weil z.B. Unternehmen vollständig ausgenommen sind, die aber ein ebenso hohes Interesse an einer funktionierenden Feuerwehr haben. Nebenbei wird man selbstverständlich prüfen, was damals bei der Abschaffung der Abgabe geschehen ist. Wenn eine Grundsteuererhöhung mit genau dieser Begründung durchgeführt wurde, ist diese freilich wieder rückgängig zu machen. Ich behaupte, das ist in dieser Konstellation eine Totgeburt, und wird gerichtlich gekippt, bevor auch nur ein Euro eingenommen wird. Es würde im Übrigen m.M.n. keinen Euro mehr für die Feuerwehren einbringen, es führt nur zu einer Umschichtung in den Töpfen der Kommunen. Es ist nichts anderes als eine verkappte Steuererhöhung. MfG (Mit fränkischen Grüßen) Linus (Ach ja: Wenn ich etwas schreibe, tue ich dies nach bestem Wissen und Gewissen - was nicht heißen soll, dass es auch wirklich richtig sein muss.) | ||||
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