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RubrikFreiw. Feuerwehr zurück
ThemaSachsen: Feuerwehrabgabe soll wiedereingeführt werden20 Beiträge
AutorJoha8nne8s K8., Sömmerda / Thüringen798560
Datum12.11.2014 18:07      MSG-Nr: [ 798560 ]4471 x gelesen
Infos:
  • 12.11.14 BVerfGE 92, 91 - Feuerwehrabgabe

  • Geschrieben von Linus D.Es ist nichts anderes als eine verkappte Steuererhöhung. Solange diese zweckgebunden ist, bin ich dennoch sehr dafür!
    Umschichten aus anderen Töpfen klappt in der Kommune nicht, da sperren sich z.B. die Kindergärten. Mehr Geld für den Brandschutz ist für Städte und Gemeinden nicht drin. Insbesondere im Osten kommen in den kommenden Jahren aber erhebliche Kosten auf diese zu, da der Mauerfall ja nun 25 Jahre her ist und in dessen Folge viele Fahrzeuge beschafft wurden, die auf einen Schlag alt werden.
    Woher dieses Geld nehmen, wenn nicht stehlen?
    Da verkaufe ich dem Bürger doch lieber eine Jahresabgabe von 50, die zweckgebunden für die Feuerwehr ausgegeben wird.
    Wenn eine ehrenamtliche Einsatzkraft im kommenden Jahr nun 5 pro Einsatz Entschädigung bekommt, wenn er mindestens 10 Einsätze mitfährt steht dann auf einem ganz anderen Blatt.

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