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Rubrik | Katastrophenschutz | zurück | ||
Thema | Sammelthread: Diskussionen / Artikel zu Bevölkerungsschutz, Katastrophenschutz, Gefahren usw. ![]() | 26 Beiträge | ||
Autor | Henn8ing8 K.8, Dortmund / NRW | 870897 | ||
Datum | 27.07.2021 16:46 MSG-Nr: [ 870897 ] | 1248 x gelesen | ||
Geschrieben von ---Zeit online--- Wenn Feuerwehrleute rumsitzen, statt zu helfen eindrucksvolle Schlagzeile. Auf den Aspekt wird im Artikel allerdings überhaupt nicht eingegangen?! Schade eigentlich. Denn die Aussage taucht ja öfter auf, und da wäre es doch vielleicht mal wert gewesen zu klären, ob das tatsächlich so war (und wenn ja: warum?) oder ob das nur so ausgesehen hat (und wenn ja: wie man notwendige Dinge wie Bereitstellungsräume und Pausen besser kommunizieren kann). Stattdessen geht es praktisch nur um die Rolle, die der Bund (nicht) gespielt hat, und dabei geht schon der einleitende Satz inhaltlich voll in die Hose: Der Lagebericht des Bundesamtes für Katastrophenschutz (...) Es gibt kein Bundesamt für Katastrophenschutz! Die Behörde nennt sich "Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe", und das hat nunmal genau den Grund, dass der Bund für den Katastrophenschutz nicht zuständig ist. Dazu ein kurzer Blick ins Gesetz, und zwar das "Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz - ZSKG)", hier werden die Begriffe und Aufgaben nochmal definiert: § 1 Aufgaben des Zivilschutzes (1) Aufgabe des Zivilschutzes ist es, durch nichtmilitärische Maßnahmen die Bevölkerung, ihre Wohnungen und Arbeitsstätten, lebens- oder verteidigungswichtige zivile Dienststellen, Betriebe, Einrichtungen und Anlagen sowie das Kulturgut vor Kriegseinwirkungen zu schützen und deren Folgen zu beseitigen oder zu mildern. Behördliche Maßnahmen ergänzen die Selbsthilfe der Bevölkerung. (Hervorhebung durch mich) § 12 Grundsatz der Katastrophenhilfe Die Vorhaltungen und Einrichtungen des Bundes für den Zivilschutz stehen den Ländern auch für ihre Aufgaben im Bereich des Katastrophenschutzes zur Verfügung. Auch wenn es vielerorts ausgesehen hat "wie im Krieg", es war kein Krieg. Wenigstens in dem Punkt sollte doch wohl Einigkeit bestehen. Geschrieben von ---Zeit online--- Das zeigt, wie kompliziert der Katastrophenschutz in Deutschland ist. Nein, eigentlich ist er das nicht. Für weite Teile der Bevölkerung mag das zwar überraschend sein, aber jeder mit einer BOS-Ausbildung sollte das doch schonmal gehört haben worin die Rolle des Bundes besteht: 1. der Bund ist für den Schutz der Zivilbevölkerung im Verteidigungsfall zuständig (Zivilschutz bzw. ziviler Bevölkerungsschutz) 2. der Bund unterstützt mit den dafür vorgehaltenen Mitteln die Länder im Katastrophenfall (Katastrophenhilfe) Ein Journalist der über das Thema schreibt hätte das aber auch mal vorher recherchieren können, statt hinterher sein eigenes Unwissen zur Schau zu stellen. Geschrieben von ---Zeit online--- Der Ausschuss tagte, um die Katastrophe im parlamentarischen Rahmen zu beleuchten und mögliche Schwachstellen des Katastrophenschutzes zu identifizieren. Der ist Sache der Länder und Kommunen, der Bund darf nur beraten und Geld geben, die Länder beharren auch nach dieser katastrophalen Flut auf ihrer Entscheidungshoheit. Meint Herr Steffen denn tatsächlich, dass irgendwas besser gelaufen wäre wenn die Entscheidungen nicht vor Ort sondern an einer zentralen Stelle in Bonn getroffen worden wären?! Dass dann in Bonn jemand sitzt, der sagt "in der Gemeinde A räumen wir bis zur Schulstraße, in der Gemeinde B bis zur Bahnhofsstraße und in der Gemeinde C bis zum Marktplatz"? Und das für alle Gemeinden und alle Schadensereignisse bundesweit? kleiner Tipp: Bis vor etwa 30 Jahren hatten wir mehr oder weniger bundesweit gleiche Strukturen für den V-Fall, und weil der Bund mit Technik und Taktik so großzügig war, hatten die Länder oft kaum noch eigene Vorkehrungen für den "K-Fall" getroffen. Denn: Was für den Einmarsch von "Rotland" dimensioniert ist, das reicht ja im Prinzip auch für jede denkbare Katastrophe im Frieden. Und die Älteren unter uns wissen auch noch, wer in diesen Bundes-Strukturen (auch im V-Fall!) die eigentlich taktischen Entscheidungen getroffen hätte: genau, der HVB mit seinem Stab. Also der Kreis oder die kreisfreie Stadt. Genau so, wie es heute auch der Fall ist. Da hätte niemand in Bonn oder in der Dienststelle Mariental gesessen und den einzelnen LS-FLB oder LZ-R ihre Einsatzbefehle gegeben. Ich möchte hier nicht falsch verstanden werden: Ganz bestimmt wird man nach der Aufarbeitung eines solchen Schadenereignisses diverse Stellen finden, wo man in Zukunft Dinge besser machen kann. Entweder, weil Dinge nicht so funktioniert haben wie vorgesehen, oder weil sich Aufgaben gestellt haben, an die vorher einfach niemand gedacht hat. Das sind dann die Punkte, an denen man arbeiten muss. Und wenn es bei den örtlichen Führungsstrukturen solche Punkte gab, dann muss man da dran. Dann kann ich mir durchaus auch vorstellen, dass ein Kompetenzzentrum des Bundes den Ländern und Kommunen hier Hilfe leistet. Aber deswegen jetzt zum einen dem BBK die Schuld geben zu wollen (was wohl inzwischen gescheitert ist) und zum anderen deswegen plötzlich alle Zuständigkeiten ändern zu wollen, das ist bestimmt der falsche Weg! | ||||
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