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Rubrik | Freiw. Feuerwehr | zurück | ||
Thema | Gemeinderat lehnt gewählten Feuerwehrkommandant ab | 19 Beiträge | ||
Autor | Wolf8gan8g K8., Niddatal / Hessen | 885528 | ||
Datum | 29.10.2023 09:07 MSG-Nr: [ 885528 ] | 2826 x gelesen | ||
Das ist ja ein spannender Vorgang. Was sagt den das Feuerwehrgesetz dazu? Insbesondere die Kommentare? Wann ist eine Ablehnung den grundsätzlich zulässig? Spontan würde ich sagen, doch nur wenn ein Kandidat nicht fachlich geeignet ist. Wenn der Gemeinderat nach "Nasenfaktor" ablehnen kann, wird die Wahl als solches zur Farce. Gibt es dazu vielleicht Präzedenzfälle, die eventuell vom Verfassungsgericht in Baden-Württemberg in der Vergangenheit entschieden wurden? Gruß Wolfgang | ||||
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