G26 nach Krankheit wiederholen?

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Atemschutz

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G26 nach Krankheit wiederholen?

5 Beiträge

Autor

Math8ias8 Z.8, Offenbach / Hessen

407938

Datum

08.06.2007 15:53 MSG-Nr: [ 407938 ]

4615 x gelesen

Infos:

08.06.07 BGI 504-26 (pdf) auf www.arbeitssicherheit.de

Hallo,

Geschrieben von Carmen FuchsEs ist aber ein soll?

einerseits gibt es durchaus Quellen, die das nicht als "soll" formulieren - beispielsweise die BGI 504-26:

Vorzeitige Nachuntersuchungen sind zu veranlassen, falls bei einer Untersuchung
Befunde erhoben werden, die eine kürzere, vom ermächtigten Arzt dann zu
bestimmende, Nachuntersuchungsfrist angeraten erscheinen lassen. Der
Unternehmer hat bei Geräteträgern, die länger als sechs Wochen oder mehrmals
innerhalb eines halben Jahres erkrankt waren, eine Untersuchung beim ermächtigten
Arzt zu veranlassen. Der Arzt entscheidet, ob die Art der durchgemachten
Erkrankung einen Einsatz unter Atemschutzgeräten wieder zuläßt.

Zum anderen bedeutet "soll" in Vorschriften soviel wie "muss, wenn kann". Das bedeutet, dass etwas so zu tun ist, wenn nicht etwas außergewöhnliches dagegen spricht. Also im Prinzip ein abgeschwächtes "muss", aber sicher kein "kann".

Dazu ein Zitat aus "Einführung in das deutsche Recht" (Robbers, Nomos, Baden-Baden 2002):

... Stärker eingeschränkt ist das Ermessen, wenn das Gesetz den Begriff
"soll" gebraucht. In solchen Fällen, in denen die Verwaltung etwas tun
soll, ist sie für den Regelfall auf die Setzung dieser bestimmten
Rechtsfolge verpflichtet. In besonders begründeten Ausnahmefällen kann
sie aber von dieser Regel abweichen...

mfG

Mathias Zimmer

#Wie üblich meine persönliche Meinung.#

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08.06.2007 11:43 Carm7en 7g., Buch

08.06.2007 12:01 Rico7 H.7, Hirschberg

08.06.2007 12:34 Thom7as 7W., Norden

08.06.2007 13:31 Carm7en 7g., Buch

08.06.2007 15:53 Math7ias7 Z.7, Offenbach

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