News | Newsletter | Einsätze | Feuerwehr-Markt | Fahrzeug-Markt | Fahrzeuge | Industrie-News | BOS-Firmen | TV-Tipps | Job-Börse |
Rubrik | Recht + Feuerwehr | zurück | ||
Thema | OLG Zweibrücken hebt Freispruch gegen Feuerwehrmann auf | 92 Beiträge | ||
Autor | Holg8er 8S., Kirchentellinsfurt / Baden Württemberg | 811677 | ||
Datum | 28.08.2015 13:24 MSG-Nr: [ 811677 ] | 27987 x gelesen | ||
Infos: | ||||
Geschrieben von Daniel S. dann muss so ein Fall vor dem Bundesgerichtshof um Klarheit zu schaffen Nein!!! Wann endet eine hoheitliche Aufgabe? Nach eine "bestimmten" Zeit? oder nach dem Einsatzverlauf und dem Einsatzergebnis - erkennbar z.B. an Lagemeldungen? Man muss sich das mal verstellen nach 37 Minuten soll es keine Sonderrechte mehr geben - die Gefahr ist aber noch nicht abgewehrt und wir stellen dann die Arbeit ein weil nachrückende Kräfte nicht mehr an die Einsatzstelle kommen - da sie ja jetzt konform mit den Gesetz am Gerätehaus parken müssen und somit 26 mal ums Gerätehaus fahren weil kein Parkplatz frei ist..... Das ist eindeutig geklärt und muss nicht vor den BGH Man muss die Dinge aber auch nicht unnötig kompliziert machen! Baden Württemberg, wir können alles außer Hochdeutsch, Euronotruf, Integrierte Leitstelle und Rettungsdienst. Hier geschriebenes ist meine private Meinung und keine dienstliche!!! | ||||
<< [Master] | antworten | >> | ||
flache Ansicht | Beitrag merken | alle Beiträge als gelesen markieren | ||
|
|