Rubrik | Recht + Feuerwehr |
zurück
|
Thema | OLG Zweibrücken hebt Freispruch gegen Feuerwehrmann auf | 92 Beiträge |
Autor | Thor8ste8n B8., Schwetzingen / Baden-Würtemberg | 811682 |
Datum | 28.08.2015 14:05 MSG-Nr: [ 811682 ] | 27794 x gelesen |
Infos: | 28.08.15 FW-Forum: Auf dem Weg zum Einsatz geblitzt 27.08.15 https://twitter.com/firepaelzer112
|
1. Feuerwehrangehöriger (geschlechtsneutral)
2. Facharzt
3. Fachausbilder (JUH)
4. Feuerwehranwärter (Bayern)
Hallo zusammen,
Geschrieben von Holger S.Wann endet eine hoheitliche Aufgabe? Nach eine "bestimmten" Zeit? oder nach dem Einsatzverlauf und dem Einsatzergebnis - erkennbar z.B. an Lagemeldungen?
Man muss sich das mal verstellen nach 37 Minuten soll es keine Sonderrechte mehr geben - die Gefahr ist aber noch nicht abgewehrt und wir stellen dann die Arbeit ein weil nachrückende Kräfte nicht mehr an die Einsatzstelle kommen - da sie ja jetzt konform mit den Gesetz am Gerätehaus parken müssen und somit 26 mal ums Gerätehaus fahren weil kein Parkplatz frei ist.....
Das ist eindeutig geklärt und muss nicht vor den BGH
Wo ist das eindeutig geklärt?
Geschrieben von STVO §35 Sonderrechte
(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, die Bundespolizei, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend geboten ist.
Die Frage ist doch, was ist dringend bzw. wann ist es für den einzelnen FA dringend? Aus meiner Sicht auf den Gesetzestext ist der einfache Zusammenhang "hoheitliche Aufgabe" = "Sonderrechte" so direkt nicht gegeben.
Gruss Thorsten
Alles was ich hier schreibe ist meine private Meinung bzw. sind meine privaten Beobachtungen. Dies entspricht nicht in jedem Fall der offiziellen Meinung meiner Heimatwehr oder Heimatstadt.
'And all those exclamation marks, you notice? Five? A sure sign of someone who wears his underpants on his head.' (Terry Pratchett in Maskerade)
 Beitrag inhaltlich zustimmen / ablehnen
|
<< [Master] | antworten | >> |
flache Ansicht | Beitrag merken | alle Beiträge als gelesen markieren |
|