| Rubrik | Einsatz |
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| Thema | Verkehrsleitkegel seien nur zum Fußballtraining vorgesehen :-() | 54 Beiträge |
| Autor | Seba8sti8an 8K., Grafschaft / RLP | 816093 |
| Datum | 14.01.2016 09:14 MSG-Nr: [ 816093 ] | 5109 x gelesen |
| Infos: | 11.01.16 Einsatzbericht: Feuerwehr beseitigt Ölspur
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1. Verbandsgemeinde, Gebietskörperschaft in RLP bestehend aus selbständigen Ortsgemeinden. In solchen Gemeinden ist die VG der Träger der Feuerwehr, es sind jedoch in der Regel Örtliche Einheiten pro Ortsgemeinde aufzustellen.
2. Verwaltungsgericht
3. Verwaltungsgemeinschaft
Die Zuständigkeitsfrage ist das eine, und die Antwort sieht natürlich in jedem Land und tlw. auf kommunaler Ebene anders aus. Die von dir angesprochene "fachgerechte Beseitigung" setzt aber keineswegs generell Spezialgerät oder -ausbildung voraus, manchmal reicht das altmodische Straßefegen auch nach aktuellem Stand der Technik völlig aus. Da du an anderer Stelle mögliche Gerichtsurteile angesprochen hast, suche ich dazu später mal Beispielurteile raus. Natürlich muss man auch das immer mit Vorsicht genießen. Irgendwo hab ich auch noch ein Urteil abgelegt, wo ein VG mal gesagt hat Ölspuren seien doch gar kein besonderer Unsicherheitsfaktor auf Straßen, weil die Straßen im Westen ja eh im Eimer wären ;-)
"In der Regel machen es die reinen Experten nicht gut. Das ist wie vor Gericht. Der Zeuge weiß, wie es war, versteht aber nichts. Der Gutachter versteht alles, weiß aber nicht, wie es war. Der Richter versteht nichts und weiß nichts, aber er entscheidet - nachdem er alle angehört hat." (Wolfgang Schäuble, Stern-Interview vom 20.06.2013)
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