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| Rubrik | Einsatz | zurück | ||
| Thema | Politesse schreibt Feuerwehrleute auf | 64 Beiträge | ||
| Autor | Jürg8en 8M., Weinstadt / Baden-Württemberg | 831931 | ||
| Datum | 21.07.2017 13:58 MSG-Nr: [ 831931 ] | 4193 x gelesen | ||
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hallo, Geschrieben von Steffen W. Deswegen ist es auch kein Ermessensfehler sondern schlichtweg rechtlich fehlerhaft hier ein "Knöllchen" zu schreiben. dazu muss der Schreiber aber auch rechtlich fehlerfrei erkennen das hier Sonderrechte gelten. Das dies nicht immer sicher möglich ist liegt auf der Hand. In dem von mir beschriebenen Fall bei uns am Feuerwehrhaus hatte der Vollzugsbeamte keine Chance dies zu erkennen. Obwohl er "vom Fach" ist. Daher hat der zu Recht ein Knöllchen geschrieben. Ich sehe da wenig Probleme. Das Verfahren kann man immer rechtzeitig stoppen. Wobei ich es schon erwarte das ein städtischer Vollzugsangestellter den Zusammenhang "PKW parkt falsch + Schild "Feuerwehr im Einsatz" und dann noch die offenen Tore der gleich daneben stehenden Feuerwache richtig erkennen sollte. Im Zweifel einfach mal ein paar Schritte zur Feuerwache laufen und abklären ob da gerade in Einsatz läuft. Dann kann er sich den Verwaltungsvorgang mit den Knöllchen sparen. MkG Jürgen Mayer, Weinstadt | ||||
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