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| Thema | SA-Parole an Feuerwehrhaus in Jänschwalde soll übermalt werden | 13 Beiträge | ||
| Autor | Robi8n B8., Braunschweig / Niedersachsen | 867766 | ||
| Datum | 14.03.2021 23:48 MSG-Nr: [ 867766 ] | 1585 x gelesen | ||
Geschrieben von Neumann T. Steht so auf der Website der Bundeswehr. Okay, mein vorheriger Beitrag war wohl missverständlich - das war eine rhethorische Frage.... "Wir dienen Deuschland" war nicht der Losung der SA! Der hier beanstandete Spruch jedoch schon und somit auch als "Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" anerkannt ist (vgl. hier z.B. OLG Hamm, Urteil vom 1. Februar 2006, Az. 1 Ss 432/05, NStZ 2007, S. 45.) Wenn man noch weitere Kennzeichen lernen möchte - vielleicht ist das ja nicht nur ein Einzelfall? (hoffentlich doch!) - kann gerne mal in den Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages von 2014 gucken: https://www.bundestag.de/resource/blob/195550/4db1151061f691ac9a8be2d9b60210ac/das_strafbare_verwenden_von_kennzeichen_verfassungswidriger_organisationen-data.pdf | ||||
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