Deutscher Feuerwehrverband e.V.
Geschrieben von Markus G.Selbst nichts auf die Kette bekommen, aber Wahlprüfsteine erarbeiten.
Ich hoffe man hat das wenig selber erarbeitet sondern aus den Einreichungen von 16 Landesverbänden die 8 Fragen mit dem meistens Konsens rausgesucht.
Der DFV ist aus den Reihen der Feuerwehrverbände aufgrund des Verfahrens bei dieser Wahl, auf das sich die Fraktionen geeinigt haben, der einzige Verband der Wahlprüfsteine formulieren durfte.
Geschrieben vonhttps://www.feuerwehrverband.de/dfv/wps-2021/ Die Parteien des Deutschen Bundestages haben sich für die diesjährige Bundestagswahl auf ein fraktionsübergreifendes Verfahren für die Beantwortung der Wahlprüfsteine verständigt. So kann jeder Fragesteller max. acht Fragen einreichen, die ab dem 1. Juli 2021 beantwortet werden. Die Fragelänge ist auf 300 Zeichen begrenzt. Ferner werden Anfragen von Untergliederungen oder regionalen Verbänden nicht beantwortet, sofern es einen bundesweiten Verband gibt.
Der Deutsche Feuerwehrverband hat seine Mitglieder, die Landesverbände, am 9. April 2021 um Vorschläge für die Wahlprüfsteine gebeten. Nach interner Diskussion der möglichen Fragen wurden diese (siehe oben) am 8. Juni 2021 an Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP, Die Linke und SPD eingereicht.
Wichtig zu wissen ist auch, dass die Parteien sich natürlich nur zu Fragen mit bundesrechtlicher Zuständigkeit äußern können und deshalb auch nur danach gefragt wurden.
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Wahlprüfsteine des DFV zur Bundestagswahl 2017
